Abgeordneter Schneider begrüßt neues Agrarpaket für zukunftsfeste Landwirtschaft
Berlin, 26. Juni 2024 – Der Abgeordnete Daniel Schneider zeigt sich erfreut über das gestern beschlossene Agrarpaket, das von den Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP verabschiedet wurde. Das Paket zielt darauf ab, die Landwirtschaft in Deutschland nachhaltiger und zukunftsfähiger zu gestalten. "Über viele Jahre hat es in Deutschland keine Reformen zur nachhaltigen Stärkung der Landwirtschaft gegeben. Diese Versäumnisse korrigieren wir jetzt", betonte Schneider.
Wesentliche Bestandteile des Agrarpakets sind:
Steuerliche Gewinnglättung: Ein zentraler Punkt des Pakets ist die steuerliche Gewinnglättung für Einkünfte aus der Land- und Forstwirtschaft. Diese Maßnahme soll die Gewinnschwankungen durch wechselnde Witterungsbedingungen, wie Dürreperioden, abmildern. Durch die Verlängerung der planmäßig ausgelaufenen Tarifermäßigung wird die Landwirtschaft mit ca. 50 Millionen Euro pro Jahr entlastet. Die Regelung gilt für die Veranlagungszeiträume 2023 bis 2025 und 2026 bis 2028, vorbehaltlich der Genehmigung durch die EU-Kommission.
Stärkung der Landwirte in der Wertschöpfungskette: Die Novelle des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes (AgrarOLkG) wird in den Bundestag eingebracht, um die Stellung der Landwirte in der Wertschöpfungskette zu stärken. Ziel ist es, mehr Mindestschutz für Erzeuger sowie weiterverarbeitende Unternehmen und kleinere Händler landwirtschaftlicher Produkte zu gewährleisten.
Maßnahmenbündel für Bürokratieabbau: Der Abbau unnötiger bürokratischer Belastungen für Landwirte spielte eine entscheidende Rolle in den Verhandlungen. Fast 200 Vorschläge aus den Bundesländern wurden ausgewertet, um die größte Initiative für Bürokratieabbau im Agrarsektor umzusetzen. Wichtige Erleichterungen sind bereits im GAP-Konditionalitätengesetz verankert, das nächste Woche im Bundestag verabschiedet wird.
Weidetierhaltung auf Grünland: Milchviehbetriebe mit Weidehaltung, sowohl konventionell als auch biologisch nachhaltig, sollen bei den Öko-Regelungen der europäischen Agrarpolitik gestärkt werden, ohne die Basisprämie zu kürzen. Weitere wichtige Punkte, wie das Tierwohl, werden im Herbst weiter beraten.
“Natürlich wollen wir gerne noch mehr Fortschritt für unsere heimischen Landwirtinnen und Landwirte erreichen. Dieses geeinte Paket kann sich aber schon mal sehen lassen. In 2 diesem Sinne freue ich mich auf die kommenden Beratungen." so der Cuxhavener Abgeordnete abschließend. Heimische Landwirtinnen und Landwirte können sich bei Fragen und Interesse jederzeit gerne per E-Mail an daniel.schneider@bundestag.de wenden.
